Immer weniger Abschiebungen in Deutschland

Über die letzten Jahre kam es in Deutschland vermehrt zu Abschiebungen, wenn beispielsweise keine gültigen Papiere vorlagen. Jedoch erreichen die Abschiebungen im ersten Halbjahr 2020 einen neuen Tiefstand. Das ist nicht auf die Politik oder eine neue Regelung zurückzuführen, sondern auf die Corona-Pandemie. Das führte auch dazu, dass mehr Flüchtlinge als sonst an den Grenzen abgewiesen wurden.

Weniger als die Hälfte

Um den neuen Tiefstand zu verdeutlichen, müssen Sie sich die Zahlen von 2019 genauer anschauen. In den ersten sechs Monaten des Vorjahres wurden 11.496 Menschen abgeschoben. Vergleichen Sie die Zahlen nun mit dem Jahr 2020, stellen Sie fest, dass es im ersten Halbjahr nur 4.616 Menschen waren. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ laut der Angaben des Bundesinnenministeriums. Außerdem benutzten die Einsatzkräfte zwischen Januar und Juli bei 362 Fällen Gewaltmittel, um die Abschiebung zu vollziehen. 448 Abschiebungen seien hingegen gescheitert. In 74 weiteren Fällen verweigerten die Fluggesellschaft oder die Piloten den Transport.

Der Grund: Corona-Pandemie

Der Grund für die geringen Abschiebungszahlen ist die Corona-Pandemie. So forderte Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke, dass während der Corona-Pandemie ein kompletter Abschiebungsstopp stattfinden soll. Laut ihrer Worte sei es unverantwortlich, dass die Behörden die „Abschiebemaschinerie trotz der bestehenden Pandemie wieder zum Laufen bringen will“. In den News gibt sie an, dass die Gesundheit der betroffenen Menschen nicht gefährdet werden darf, weshalb die Abschiebungen erst einmal gestoppt werden sollten. Allerdings haben sich nicht nur die Zahlen der Abschiebungen verändert, sondern auch die Zahl der Zurückweisungen an den Grenzen. Auch hier kommt es wieder zu einem Vergleich. Im ersten Halbjahr wurden 12.188 Menschen von den Grenzen abgewiesen. Beinah so viel wie 2019, denn dort waren es 13.689 Personen. Warum so viele Menschen abgewiesen wurden? Der offizielle Grund lautet „eine Gefährdung für die öffentliche Gesundheit“. Im Vorjahr war es natürlich nicht die Corona-Pandemie, sondern es wurden ungültige Reisedokumente als Hauptgrund genannt.

Es ist noch nicht bekannt, wie es im zweiten Halbjahr in Deutschland hinsichtlich der Abschiebungen sowie der Einreise von Flüchtlingen weitergeht. Da es in den letzten Tagen vermehrt zu Neu-Infektionen gekommen ist, kann es durchaus sein, dass die Grenzen schon bald wieder schließen und neue Einschränkungen verhängt werden.